Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nachfolgend finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Text steht am Ende der Seite zum Download bereit.

1. Geltungsbereich, Kundeninformationen

  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung regeln das Vertragsverhältnis zwischen:

    Martinus Apotheke Daniel Siebert e.K.
    Inh. Daniel Siebert
    Martinstr. 23
    57462 Olpe
    Tel.: +49 (0)2761 2797
    E-Mail: info@martinus-apotheke.de

    (nachfolgend: „Martinus Apotheke“) und Kunden (nachfolgend: „Kunde“), die in der Martinus Apotheke, über martinus-apotheke.de, per Telefon, Fax oder über andere Kommunikationswegen Ware und Dienstleistungen bestellen. Die AGB können jederzeit unter www.martinus-apotheke.de/agb online aufgerufen und mit Hilfe eines Internetbrowsers ausgedruckt und auf einem Rechner gespeichert werden.

  2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich in Schriftform (§ 126 BGB) zugestimmt.

  3. Die Vertragssprache ist deutsch.

2. Vertragsschluss

  1. Der Kunde muss für eine Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet haben. Bei Kunden unter 18 Jahren ist die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.

  2. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop von www.martinus-apotheke.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren aus dem Katalog zu bestellen. Aus diesem Katalog kann er Produkte auswählen und diese – bei Bestellung über den Onlineshop - durch Anklicken der Produktabbildung oder der Produktbezeichnung im Rahmen einer Detailbeschreibung ansehen oder das Produkt durch Anklicken des Einkaufswagensymbols in seinen sogenannten Warenkorb legen. Ruft der Kunde die Detailbeschreibung auf, hat er die Möglichkeit, das Produkt über den Button „Bestellen“ in den Warenkorb zu legen und zu sammeln. Im Warenkorb kann der Kunde die Liefermenge der gewünschten Ware auswählen und Waren hinzufügen oder entfernen. Anschließend beendet der Kunde seine Auswahl über den Button „Bestellen“. Alternativ besteht die Möglichkeit, über den Button „Weiter einkaufen“ zurück in den Shop zu gelangen. Durch Aktivieren des Symbols „Papierkorb“ wird der betroffene Artikel aus dem Warenkorb entfernt.

  3. Zur Fortführung der Bestellung hat der Kunde auszuwählen, ob er die Bestellung als Gast vornehmen möchte, ob er sich als bereits registrierter Kunde einloggt oder ob er unter Angabe personenbezogener Daten (u.a. Name, Geburtsdatum, Kontaktdaten, Gesundheitsdaten). Für die Registrierung ist ein Passwort zu wählen, um zukünftige Anmeldungen vornehmen zu können. Alternativ kann sich der Kunde auch mit seinem Konto der Verkaufsplattform amazon.de anmelden.

  4. Anschließend werden nach Angabe etwaig erforderlicher persönlicher Daten die Versandoptionen (u.a. ggf. abweichende Lieferadresse, Versandart) festgelegt. Durch Anklicken des Buttons „Weiter“ gelangt der Kunde auf die Seite „Zahlungsinformation“ und kann die insoweit gewünschte Auswahl vornehmen. Bei Fortsetzung des Bestellvorgangs über die nochmalige Betätigung des Buttons „Weiter“ gelangt der Kunde zur Zusammenfassung seiner Bestellung. Nach Bestätigung dieser AGB als Vertragsinhalt sowie der Tatsache, die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen zu haben, gibt der Kunde mit Bestätigung der Bestellung über den Button „Jetzt kaufen“ ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Korrekturen können stets über den Button „Zurück“ oder den „Zurück“- Button des genutzten Browsers vorgenommen werden. Über das Anklicken des Logos der Martinus Apotheke gelangt der Kunde ebenfalls wieder zurück in den Shop.

  5. Der Vertrag hinsichtlich einer Bestellung im Onlineshop kommt zustande, wenn Martinus Apotheke das Angebot des Kunden innerhalb von 2 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E- Mail annimmt, den Auftrag ausgeführt hat oder mit der Ausführung des Auftrags beginnt. Die automatisch versandte Eingangsbestätigung der Bestellung stellt keine Annahmeerklärung dar. Eine Registrierung im Onlineshop begründet keinen Anspruch auf eine Vertragsannahme durch Martinus Apotheke.

  6. Bei rezeptpflichtigen Medikamenten ist es erforderlich, dass der Kunde ein gültiges Original-Rezept auf dem Postweg übermittelt. Erst dann kann die Bestellung bearbeitet werden.

3. Speicherung des Angebotstextes

Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von Martinus Apotheke gespeichert. Der Kunde hat über das Internet keinen Zugriff auf den Vertragstext, kann die bestellten Produkte allerdings im Falle eines Einkaufs als registrierter Kunde über den Menüpunkt „Meine Bestellungen“ im Login- Bereich aufrufen.

4. Korrekturhinweis

Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit über den Button „Zurück“ sowie den „Zurück“-Button des genutzten Browsers berichtigen. Martinus Apotheke informiert ihn auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten.

5. Produktangebot

  1. Martinus Apotheke sichert dem Kunden zu, alle Arzneimittel zur Abholung zu reservieren, per Bote oder über den Wege des Versandhandel über einen Postdienstleister zu liefern, die im Geltungsbereich des deutschen Arzneimittelgesetzes in den Verkehr gebracht werden dürfen. Auf Nr. 6 wird verwiesen.

  2. Um die Arzneimittelsicherheit zu gewährleisten, können bei bestimmten Medikamenten, insbesondere Schlaf- oder Schmerzmittel, Höchstabgabemengen gelten.

  3. Aufgrund gesetzlicher Regelungen dürfen bestimmte Medikamente nicht auf dem Versandweg abgegeben werden. Eine Bestellung im Wege des Fernabsatzes ist daher nur bei Abholung in der Martinus Apotheke in Olpe möglich. Hiervon betroffen sind: Betäubungsmittel laut BTM- Gesetz; Medikamente, für die ein T-Rezept erforderlich ist; Notfall-Kontrazeptiva („Pille danach“); Medikamente für Lebensmitteltiere.

6. Preise / Liefer-, Versand- und Zahlungsbedingungen

  1. Alle Preise sind in Euro (€) und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten sind hiervon nicht erfasst. über diese kann sich der Kunde jederzeit über den Link Versandkosten informieren.

  2. Die Zahlung erfolgt über PayPal, per AmazonPayment,, Rechnung, Klarna oder Bar- oder Kartenzahlung bei der Abholung in der Apotheke. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, sich über den Link Zahlungsarten hierüber zu informieren.

     

  3. Martinus Apotheke nimmt die Reservierung der bestellten Ware nur in begründeten Ausnahmenfällen und nach gesonderter Absprache. Das kann bspw. dann der Fall sein, wenn bestimmte Artikel nur eingeschränkt lieferbar sind. Nur im Falle der Selbstabholung in der Apotheke wird die Ware bis zu 4 Wochen reserviert. Ist die Ware in diesem Falle nicht bezahlt, so kann sich der Preis im Laufe dieser 4 Wochen ändern. Jedenfalls wird dann der zum Abholzeitpunkt gültige Preis berechnet. Falls die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und erneut bestellt werden muss, wird Martinus Apotheke den Kunden umgehend hierüber informieren.

  4. Die Angabe der Lieferzeit im Bestellprozess gilt für Lieferungen innerhalb Deutschlands. Es wird sichergestellt, dass innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Eingang der Bestellung bestellte Arzneimittel versandt werden bzw. bei rezeptpflichtigen Arzneimitteln nach Eingang des Original-Rezeptes innerhalb von 3 Tagen, soweit die Arzneimittel in dieser Zeit zur Verfügung stehen, es sei denn, es wurde eine andere Absprache mit dem Kunden getroffen. Soweit erkennbar ist, dass das bestellte Arzneimittel nicht innerhalb dieser Frist versendet werden kann, informiert Martinus Apotheke den Kunden in geeigneter Weise.

  5. Martinus Apotheke organisiert den Transport ausschließlich über professionelle Spediteure bzw. Paketzusteller.

  6. Die Auslieferung innerhalb der Postleitzahlengebiete 57462, 57482 und 57489 erfolgt mit dem Apotheken-Botendienst (Heimvorteil). In diesem Fall ist die Lieferung kostenfrei. Ab Erreichen eines Bestellwertes von 50,00 € oder bei Bestellung eines rezeptpflichtigen Arzneimittels entfallen die Lieferkosten. Näheres kann dem Link Versandkosten entnommen werden.

  7. Sollten nicht alle Produkte vorrätig sein, ist Martinus Apotheke zu Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Der Kunde wird hierüber informiert.

  8. Falls eine Lieferung der bestellten Ware durch Martinus Apotheke ohne eigenes Verschulden nicht möglich ist, weil der Lieferant von Martinus Apotheke seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Martinus Apotheke dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt, wenn Martinus Apotheke mit dem Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch in sonstiger Weise nicht zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird Martinus Apotheke den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.

  9. Sollte eine Erfüllung der Lieferverpflichtungen aufgrund höherer Gewalt nicht möglich sein, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird Martinus Apotheke den Kunden unverzüglich informieren.

  10. In bestimmten Fällen sind wir aufgrund geltenden Rechts oder entsprechender Vereinbarungen mit den gesetzlichen Krankenkassen berechtigt bzw. verpflichtet, für bestimmte Medikamente wirkstoffgleiche Austauschprodukte oder Reimporte zu liefern. Bei diesen Lieferungen handelt es sich daher nicht um Falsch- oder mangelhafte Lieferungen.

  11. Der Kunde versichert, die richtige und korrekte Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund einer fehlerhaften Lieferadresse zu wiederholten Kosten für eine erneute Versendung der bestellten Ware kommen, sind diese vom Kunden zu tragen.

  12. Die erfolgreiche Zustellung wird durch Unterschrift bestätigt. Eine Auslieferung an Kinder erfolgt nicht.

  13. Für den Fall der Rückabwicklung des Kaufvertrags werden durch Martinus Apotheke bereits durch den Kunden gezahlte Beträge spätestens innerhalb von 14 Tagen zurückerstattet, sofern Martinus Apotheke die Ware bereits zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbringt, dass er die Waren abgesandt hat. Die Rückerstattung erfolgt auf demselben Weg wie die Bezahlung. Ist die Bezahlung per Vorkasse erfolgt, ist die Angabe der Bankverbindung durch den Kunden erforderlich.

7. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht nach den gesetzlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Martinus Apotheke
Inh. Daniel Siebert e.K.
Martinstr. 23
57462 Olpe
Telefon: +49 (0) 2761 2797
Fax: +49 (0) 2761 2760
E-Mail: info@martinus-apotheke.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Im Widerrufsformular bitten wir um eine nähere Beschreibung des Grundes. Dies hat nichts mit dem hier beschriebenen allgemeinen Widerrufsrecht zu tun, sondern hilft uns unseren Service zu verbessern und unsere Produkte besser auf die Kundenwünsche abzustimmen um unnötige Retouren in Zukunft zu vermeiden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 4,50 € geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, u.a. nicht bei folgenden Verträgen:

  • Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
  • Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
  • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

Widerrufsformular

 

9. Eigentumsvorbehalt

  1. Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Martinus Apotheke.

  2. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von Martinus Apotheke nicht gestattet.

  3. Der Kunde hat Martinus Apotheke von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen des Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat Martinus Apotheke alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Gleiches gilt für Schäden und Kosten, die durch eine Rückabwicklung des Vertrags aufgrund von Zahlungsverzug entstehen.

10. Gewährleistungsansprüche

Ansprüche des Kunden wegen Mängeln bei gebrauchten Sachen verjähren in einem Jahr ab übergabe der verkauften Sache an ihn. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

11. Datenschutz

Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich seines Besuchs der Martinus Apotheke oder von martinus-apotheke.de ist ein wichtiges Anliegen. Martinus Apotheke beachtet die Vorschriften der EU-Datenschutz-Grundverordnung, des Bundesdatenschutzgesetzes, des Telemediengesetzes und gegebenenfalls weiterer anwendbarer Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erhobenen Daten finden sich in der Datenschutzerklärung, die über den Link Datenschutz jederzeit zu erreichen ist.

12. Eingeschränkte Nutzungsmöglichkeit

  1. Martinus Apotheke ist stets um eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite www.martinus-apotheke.de und apotheke-olpe-biggesee.de sowie um eine fehlerfreie übermittlung sämtlicher Daten, die über die Seite ausgetauscht werden, bemüht. Dies kann aufgrund der Beschaffenheit des Internets aber nicht garantiert werden. Unvorhersehbare Systemausfälle sind ebenso möglich wie notwendige Wartungsarbeiten, Instandsetzungen oder die Einführung von neuen Services. Martinus Apotheke berücksichtigt hierbei die berechtigten Interessen der Anbieter und Nutzer. Sollten Datenverluste auftreten, übernimmt Martinus Apotheke hierfür keine Haftung, sofern nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens Martinus Apotheke vorliegt.

  2. Nr. 13. (Haftung) bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

13. Haftungsbeschränkung

  1. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet Martinus Apotheke nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus einer von uns übernommenen Beschaffenheitsgarantie bestehen. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung von Martinus Apotheke für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

  2. Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von Martinus Apotheke auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

  3. Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung des Ersatzes für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

  4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zu Gunsten der Erfüllungsgehilfen und gesetzlicher Vertreter von Martinus Apotheke.

  5. Martinus Apotheke ist nicht verantwortlich für von Nutzern übermittelte Inhalte oder sonstige Materialien, insbesondere etwaiger Rezensionen. Alle Inhalte, die von einem Nutzer auf www.martinus-apotheke.de bereitgestellt werden, obliegen der alleinigen Verantwortung des Nutzers, der diese Inhalte bereitstellt.

14. Bilderrechte / Bilddarstellungen

  1. Sofern die Artikel Bilder enthalten, liegen die Rechte an dem jeweiligen Bild beim Verkäufer bzw. dessen Produktgebern. Eine Verwendung der Bilder ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers ist untersagt.

  2. Die Bilder, die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.

15. Urheberrechte

Die durch Martinus Apotheke erstellten Inhalte und Werke auf ihren Internetseiten, insbesondere unter www.martinus-apotheke.de, unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

16. Online-Streitbeilegung

Bei Problemen mit online abgeschlossenen Verträgen können Sie das Online- Streitbeilegungsportal der Europäischen Kommission aufsuchen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Gemäß § 36 VSBG informieren wir darüber, dass wir zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet sind.

17. Schlussbestimmungen

  1. Martinus Apotheke behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Hierfür übermittelt Martinus Apotheke dem registrierten Kunden die geänderten Bedingungen rechtzeitig vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail und weist den registrierten Kunden auf die neuen Regelungen sowie das Datum des geplanten Inkrafttretens gesondert hin. Zugleich wird Martinus Apotheke dem Kunden eine angemessene, mindestens zwei Wochen lange Frist für die Erklärung einräumen, ob der Kunde die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist, die ab Erhalt der Nachricht in Textform zu laufen beginnt, keine Erklärung, gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. Martinus Apotheke wird den Kunden bei Fristbeginn gesondert auf diese Rechtsfolge, d.h. das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des Schweigens, hinweisen. Die AGB können in ihrer jeweils gültigen Fassung stets unter www.martinus-apotheke.de abgerufen und ausgedruckt werden.

  2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtlichen Sondervermögen ist Olpe.

  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Stand: 15.07.2019

PDF erstellen

Registrieren Passwort vergessen Überprüfungs-E-Mail zusenden
Merkzettel
Der Artikel wurde auf den Merkzettel gelegt.
Zum Merkzettel